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14.01.2022, 10:36 Uhr | CDU-Fraktion Spandau

Unsere Anträge für die Januar-BVV

Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, 26. Januar 2022, vier Anträge und drei Große Anfragen ein.

Rathaus Spandau -

 

  1. Trauungen unter freiem Himmel
  2. E-Mobilität in Spandau für alle ermöglichen
  3. Beschilderung des Impfzentrums Havelhöhe
  4. Weihnachtliches Rathaus Spandau
  5. Wahlunregelmäßigkeiten in Spandau
  6. Spandaus P+R-Plätze werden zum illegalen Abstellplatz für Schrott-Autos
  7. Wie geht´s weiter mit dem Jugendclub Wildwuchs

 

Antrag: Trauungen unter freiem Himmel

Die CDU-Fraktion Spandau will prüfen lassen, welche weiteren Orte für Trauungen in Frage kommen. Nicht zuletzt durch die Pandemie sollen dafür auch Örtlichkeiten unter freiem Himmel geprüft werden.

DRS: 0031/XXI

 

Antrag: E-Mobilität in Spandau für alle ermöglichen

Die Christdemokraten wollen den Bedarf an Ladesäulen für E-Autos in Spandau ermitteln lassen, damit in Zukunft ausreichend Kapazitäten zur Verfügung stehen. Denn wer sein Auto nicht auf dem eigenen Grundstück laden kann, benötigt ausreichend anderweitige Lademöglichkeiten z.B. auf Mieterparkplätzen, im öffentlichen Straßenland, auf öffentlichen Parkplätzen und in privaten Parkhäusern.

DRS: 0032/XXI

 

Antrag: Beschilderung des Impfzentrums Havelhöhe

Auf dem Gelände des Gemeinschaftskrankenhauses Havelhöhe befinden sich in Haus 16 sowohl die Corona-Ambulanz als auch das Impfzentrum. Auf den zahlreichen und gut sichtbaren Hinweisschildern zur Corona-Ambulanz fehlt jedoch der Hinweis auf das Impfzentrum. Eine ergänzende Beschilderung wäre für Besucher des Impfzentrums hilfreich.

DRS: 0033/XXI

 

Antrag: Weihnachtliches Rathaus Spandau

Das Rathaus Spandau war im vergangenen Jahr in keiner Weise festlich geschmückt. Im Foyer fehlte der traditionelle Weihnachtsbaum. Es wurde, wie die Bezirksbürgermeisterin mittteilte, sogar vergessen, sich rechtzeitig darum zu kümmern. Das soll sich in diesem Jahr nicht wiederholen. 2022 sollen die Besucherinnen und Besucher wieder mit einem festlich geschmückten Baum begrüßt werden.

DRS: 0034/XXI

 

Anfrage: Wahlunregelmäßigkeiten in Spandau

Die CDU-Fraktion will durch einen umfassenden Fragenkatalog aufklären, welche Wahlunregelmäßigkeiten es in Spandau gab.

DRS: 0035/XXI

 

Anfrage: Spandaus P+R-Plätze werden zum illegalen Abstellplatz für Schrott-Autos

Die CDU-Fraktion will wissen, welche Lösung das Bezirksamt für die auf P+R- Anlagen abgestellten Schrottautos hat.

DRS: 0036/XXI

 

Anfrage: Wie geht´s weiter mit dem Jugendclub Wildwuchs

Die Christdemokraten fragen nach, wann endlich mit der Neueröffnung von ‚Wildwuchs‘ zu rechnen ist und wie es unter anderem um die Baukosten steht.

DRS: 0037/XXI

 

 



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