Neuigkeiten

14.01.2022 | CDU-Fraktion Spandau

Unsere Anträge für die Januar-BVV

Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, 26. Januar 2022, vier Anträge und drei Große Anfragen ein.


14.01.2022 | CDU-Fraktion Spandau

BVV Spandau spricht sich für Corona-Impfung aus

Die Fraktionen von CDU, FDP, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Tierschutzpartei setzen gemeinsames Zeichen für die Impfung

Die Fraktionen von CDU, FDP, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und Tierschutzpartei sprechen sich gemeinsam für die Schutzimpfung gegen das Coronavirus aus. Gemeinsam wollen wir ein Zeichen setzen und unserer Vorbildfunktion als Vertreterinnen und Vertreter der Spandauerinnen und Spandauer nachkommen. Der Schutz jeder Einzelnen und jedes Einzelnen in unserer Gesellschaft liegt uns am Herzen.


03.01.2022 | CDU-Fraktion Berlin

Antisemitismus ist keine Vielfalt

++ Innensenatorin muss Al-Quds-Vorfall aufklären 

Der Al-Quds-Tag ist kein Tag der Vielfalt. Ein menschenverachtender Aufmarsch, der dem jüdischen Staat Israel das Existenzrecht abspricht, gehört in keinen Kalender der Vielfalt. Dieser Tag des Hasses hat weder auf Berlins Straßen noch in den Kalendern etwas zu suchen.


21.12.2021 | CDU-Fraktion Berlin

Berlins Probleme können nicht warten

++ Frau Giffey und ihr Senat müssen jetzt liefern

Die Sorgen der Berliner können nicht länger warten. Sie müssen jetzt endlich angepackt werden. Es hat leider viel zu lang gedauert, bis der neue Senat heute im Amt ist. Wir gratulieren Frau Giffey zu ihrer Wahl, auch wenn das weitere Misstrauen und der vorprogrammierte Streit in der Koalition nichts Gutes erahnen lassen. 


17.12.2021 | CDU-Fraktion Berlin

Stich ins Herz unserer Stadt

++ Trauer und Mitgefühl anlässlich des 5. Jahrestages des Anschlages auf dem Breitscheidplatz 

Der 19. Dezember 2016 ist ein Tag der Ohnmacht und der tiefen Trauer. Fünf Jahre nach dem mörderischen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz sind unsere Wunden noch lange nicht verheilt. Unsere Gedanken sind heute vor allem bei den Opfern und den Hinterbliebenen.


13.12.2021

Vorstand der Mittelstands- und Wirtschaftsunion im Amt bestätigt

Kontinuität im Vorstand ist gute Basis für eine verlässliche Arbeit für die Spandauer Wirtschaft.


13.12.2021 | CDU-Fraktion Berlin

Chaos durch Sperrung der Elsenbrücke

++ Bauwerk schnellstmöglich wieder befahrbar machen, Neubau vorziehen

++ CDU-Fraktion fordert Auflösung des rot-rot-grünen Investitionsstaus bei Brückensanierungen

Mit der heutigen Sperrung der Elsenbrücke ist fürchterliches Chaos programmiert. Anwohner in den Nebenstraßen werden massiv belastet, wenn sich dort nun der Verkehr seinen Weg sucht. Das ist niemandem zuzumuten.


09.12.2021 | CDU-Fraktion Berlin

Corona-Verluste im Nahverkehr ausgleichen

++ Senat muss sich um Bundeshilfen für Berlin bemühen 

Weitere Einnahmeverluste in der vierten Corona-Welle bedrohen den Nahverkehr und seinen überfälligen Ausbau in Berlin. Die Forderung auch des Brandenburger Verkehrsministers Beermann nach finanziellen Hilfen des Bundes unterstützen wir daher nachdrücklich.


25.11.2021 | CDU-Fraktion Berlin

Sicherheit nur auf kleinstem gemeinsamen Nenner

++ Ergebnisse der Koalition zu unkonkret und halbherzig

Die Berliner müssen sich wieder sicherer fühlen. Unsere Stadt darf nicht länger Kriminalitätshochburg sein mit der niedrigsten Verbrechensaufklärung. Von diesem Anspruch sind SPD, Grüne und Linke leider immer noch viel zu weit entfernt. Die Ergebnisse der Verhandlungen zur inneren Sicherheit sind unkonkret und halbherzig. Sie werden der aktuellen Kriminalitätslage nicht gerecht.


24.11.2021 | CDU-Fraktion Berlin

Vorfahrt für bessere Bildung

++ CDU-Fraktion unterstützt Idee, das Bildungsressort durch externen Experten ohne Parteibuch zu besetzen

SPD, Grüne und Linke flüchten beim Zukunftsthema Bildung aus der Verantwortung. Die SPD hat den Karren derart an die Wand gefahren, dass sich offenbar niemand im Stande sieht, das Ressort zu führen. Das ist die bildungspolitische Bankrotterklärung der Linkskoalition. Die Verweigerungshaltung ist ein Schlag gegen Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte. Es ist bezeichnend für Rot-Grün-Rot, dass hier nicht zum Wohle der Kinder endlich grundsätzlich neue Strukturen und politische Leitlinien für die Bildung angepackt werden, sondern man nur taktiert.


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