Neuigkeiten

19.06.2021 | MB

Einladung zur Dialogveranstaltung mit hochkarätigen Referenten

Digitalisierung wie nachhaltig wird der Corona-Schub in Deutschland sein – bekommen wir damit auch schneller smarte Cities?

Einladung zur Dialogveranstaltung mit hochkarätigen Referenten

Deutschland hat durch die letzten Monate der Pandemie einen massiven Schub in Sachen Digitalisierung erhalten.

Eine der wenigen guten Effekte der Pandemie. Wie nachhaltig wird dies sein, was ist noch erforderlich, damit wir digitaler und auch wieder wettbewerbsfähiger werden.


18.06.2021 | CDU-Fraktion Spandau

Unsere Anträge und Anfragen für die Juni-BVV

Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 23. Juni 2021, fünf Anträge und zwei Große Anfragen ein.

 

  1. Bürgerstiftung
  2. Sicheres Überqueren der Hugo-Cassirer-Straße
  3. Personenfähre vom Aalemannufer bis zum Kolk
  4. Hundebadestelle erhalten
  5. BVG weit hinter Zeit zurück
  6. Situation der Sportvereine
  7. Jona’ s Haus langfristig sichern

 


17.06.2021 | CDU-Fraktion Berlin

Rigaer 94: Rote Linie überschritten

++ Pflastersteine auf Menschen sind versuchte Tötungstaten

Bei der Gewalteskalation in der Rigaer Straße wurde eine rote Linie überschritten: Pflastersteine auf Einsatzkräfte und andere Menschen sind versuchte Totschlagstaten. Die Straftäter müssen festgenommen und angeklagt werden. Den insgesamt mehr als 80 verletzten Polizeikräften wünschen wir schnelle Genesung.


17.06.2021 | CDU-Fraktion Berlin

Höhere Mieten durch neue Bauordnung

++ CDU-Fraktion warnt vor immer neuen teuren Bauhürden

Der Wohnungsbau muss erleichtert, Genehmigungsverfahren beschleunigt werden. Der von der Koalition vorlegte Entwurf der Bauordnung geht aber leider in die völlig falsche Richtung. Er bedeutet steigende Kosten und höhere Mieten. Das hat gestern die Expertenanhörung im Bauausschuss ergeben u.a. mit Vertretern der Architektenkammer und des Mietervereins.





16.06.2021 | CDU-Fraktion Berlin

Sofort-Lösungen statt Schuldzuweisungen

++ Gescheiterter Krisengipfel um Terminstau in den Bürgerämtern trifft tausende Berliner
++ CDU-Fraktion meldet Task Force-Antrag mit schnellen Lösungen als Priorität an

Statt gegenseitiger Schuldzuweisungen brauchen wir beim Terminchaos in den Bürgerämtern jetzt Sofort-Lösungen. Das Scheitern des Krisengipfels am Dienstag ist ein schwerer Rückschlag und ein Zeichen von Verantwortungslosigkeit und Führungsschwäche von SPD-Senator Geisel. Er hat das Problem viereinhalb Jahre ausgesessen auf dem Rücken der Berlinerinnen und Berliner.


16.06.2021 | CDU-Fraktion Spandau

Abkühlung auch für Vierbeiner

CDU-Fraktion Spandau setzt sich für Erhalt der Hundebadestelle Pichelssee ein

In der Juni-BVV wird sich die CDU-Fraktion Spandau für den Erhalt der Hundebadestelle im Hundeauslaufgebiet am Pichelssee/ Stößensee einsetzen. Erst seit kurzem ist dort das Baden für Hunde untersagt.



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