Neuigkeiten

04.08.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Personalwechsel in der CDU-Fraktion Spandau

Seit 01. Juli 2020 ist die Bezirksverordnete Kerstin Brauner neue Geschäftsführerin der CDU-Fraktion Spandau. Brauner folgt auf Patrick Wolf, der zum kommenden Schuljahr sein Referendariat für ein Lehramt antritt.

 


16.07.2020 | Peter Trapp MdA

Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) sorgt für Unmut

Anfrage von Peter Trapp zeigt die Ungleichbehandlung der Polizisten auf.

Die Antwort auf eine von CDU-Innenexperten Peter Trapp gestellte Anfrage an den Berliner Senat offenbart einige Kuriositäten: z.B., dass alle vermeidlichen Verstöße von Beamten anderer Bundesländer, die während eines Einsatzes unter Führung Berlins begangen haben zu Lasten der Hauptstadt gehen sollen. Gleichzeitig fallen vermeidliche Verstöße von Berliner Beamten, die in anderen Bundesländern Amtshilfe leisten nicht darunter. Beamte anderer Bundesländer sollen - zumindest nicht im Rahmen des LADG - belangt werden, eine Regressforderung gegen Berliner Beamte wird jedoch nicht ausgeschlossen. Die Ungleichbehandlung stößt ebenso sauer auf, wie die faktische Beweislastumkehr (auch wenn diese durch die Wortwahl wie ein Ausnahmefall klingen soll).


09.07.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Südpark öffnet auf Initiative der CDU-Fraktion Spandau

Bezirksbürgermeister Kleebank wollte den Südpark während der Sommerferien geschlossen lassen. Die CDU-Fraktion hatte sich für eine umgehende Öffnung stark gemacht. Wie Kleebank nun mitteilt, wird der Südpark ab der zweiten Sommerferienhälfte öffnen.


03.07.2020 | CDU Landesverband Berlin

Erschütternde Mietendeckelbilanz

Zur Jahres-Bilanz der Mitgliedsunternehmen des BBU-Wohnungsverbandes erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:


03.07.2020 | CDU Landesverband Berlin

Verkehrssenatorin verschläft die Verkehrswende

Zu den Vorschlägen von Senatorin Günther für eine Ergänzung des Berliner Mobilitätsgesetzes erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:


29.06.2020 | CDU-Fraktion Spandau

CDU-Fraktion Spandau setzt sich für Öffnung des Südparks ein

In der letzten Sitzung des Sportausschusses teilte Bezirksbürgermeister Kleebank mit, dass der Südpark während der Sommerferien geschlossen bleibt. Die Christdemokraten wollen die umgehende Öffnung für erholungssuchende Familien erreichen.

 


29.06.2020 | MIT Kreisverband Steglitz-Zehlendorf

Einladung Kloster Huysdburg

Liebe Mitglieder und Freunde der MIT Steglitz-Zehlendorf,

wir laden Sie/Euch unter dem Motto: Corona – Ein Virus MIT Einfluss auf mein Leben, meine Familie, mein Unternehmen? zu Einkehr- und Entschleunigungstagen auf der Huysburg ein. Einem besonderen Ort in der Nähe von Halberstadt - https://huysburg.de/

 

EINLADUNG (finden Sie hier als PDF)




22.06.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Verschnaufpause für die Jugendverkehrsschule Hakenfelde

CDU-Fraktion will langfristige Lösung

Die CDU-Fraktion engagiert sich intensiv dafür, dass die Jugendverkehrsschule Hakenfelde durch Bezirksbürgermeister Kleebank nicht temporär geschlossen wird. Kleebank teilte nun endlich mit, dass der Weiterbetrieb zumindest für das kommende Schuljahr eine Lösung sichergestellt ist.


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