Neuigkeiten

23.01.2020 | CDU Landesverband Berlin

Wirtschaftssenatorin lässt Berlin im Stich - CDU: IAA wäre Gewinn für Berlin

Wirtschaftssenatorin Pop wird Berlin bei der Bewerbung um die Automobilmesse IAA nicht vertreten. Hierzu erklärt Kai Wegner, Vorsitzender der CDU Berlin:


23.01.2020 | CDU Landesverband Berlin

CDU Berlin stellt Alternative zum Mietendeckel vor

Die CDU Berlin hat heute eine Wohnraumoffensive für Berlin vorgestellt. Mit dem vom CDU-Landesvorsitzenden Kai Wegner und der stellv. CDU-Landesvorsitzenden Dr. Manja Schreiner geschriebenen Konzept zeigt die CDU Berlin Alternativen zum Mietendeckel auf.


20.01.2020 | CDU Landesverband Berlin

CDU erwägt Untersuchungsausschuss zur Diese eG

Gemeinsame Pressemitteilung des CDU Landesverbandes Berlin und der CDU-Fraktion Berlin

Kai Wegner, Vorsitzender der CDU Berlin, und Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, erklären:


15.01.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Unsere Anträge für die Januar-BVV

Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 22. Januar 2020, vier Anträge und eine Große Anfrage ein.

 


09.01.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Kindergarten im Rathaus

CDU will Kita für Bezirksamtsmitarbeiter in Spandau

Die CDU-Fraktion fordert eine Betriebskita für Bezirksamtsmitarbeiter. Die Christdemokraten wollen damit die Attraktivität des Bezirksamtes Spandau als Arbeitgeber erhöhen.


23.12.2019 | Peter Trapp MdA

Knöllchenrekord in Berlin

Innenexperte Trapp fordert mehr Rücksicht aller Verkehrsteilnehmer

Über 3,8 Millionen Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden im vergangen Jahr festgestellt, mehr als 10.000 täglich. „Leider benehmen sich viele Verkehrsteilnehmer eher wie Rowdys und werden zum lebensbedrohlichen Risiko“, so Peter Trapp. Im Interesse der Gesundheit und Sicherheit jedes Einzelnen sollten alle Teilnehmer ihr eigenes Verhalten hinterfragen, ob es denn einen Vorteil bringt, mit überhöhter Geschwindigkeit von Ampel zu Ampel einen Stop-and-Go-Verkehr zu produzieren, statt auf der grünen Welle zu surfen?


20.12.2019 | Peter Trapp MdA

Finanzamt krallt sich Steuersünder

Peter Trapps Anfrage zeigt Wirksamkeit des Einsatzes von Parkkrallen auf

Alljährlich fragt der CDU-Innenexperte die Zahlen der angedrohten und tatsächlich vollzogenen Einsätze von Parkkrallen an Fahrzeugen von Steuersündern ab. 2018 reichte in 10.747 Fällen eine Androhung, um die säumigen Zahler zum Handeln zu bewegen. Nur bei 229 Fahrzeugen kam es wirklich zur Anwendung, denn zu Fuß gehen zu müssen, ist offensichtlich eine höhere Strafe als so manche angedrohte Finanzermittlung“, so Trapp.


18.12.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Bürgermeister entzieht sich seiner Verantwortung

CDU/Grüne: Kleebanks Rolle bei Stellenkürzung der Integrationslotsen weiter ungeklärt

Der Integrationsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung hat sich hinter die Spandauer Integrationslotsen gestellt. Die Fraktionen folgten einstimmig dem Antrag der CDU-Fraktion, den Bezirksbürgermeister aufzufordern, beim Senat den berlinweiten Verteilschlüssel für die Integrationslotsen nachzuverhandeln.


16.12.2019 | CDU Landesverband Berlin

Rot-Rot-Grün misstraut der Polizei

Nach Medienberichten haben sich Innensenator Geisel und die innenpolitischen Sprecher der rot-rot-grünen Regierungskoalition auf Eckpunkte zur Reform des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG) geeinigt. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:


13.12.2019 | CDU Landesverband Berlin

Kommunismus-Mahnmal in Berlin errichten

Am heutigen Freitag beschließt der Deutsche Bundestag einen Antrag, in dem die Errichtung eines Mahnmals für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft in Deutschland gefordert wird. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Kai Wegner:


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