Neuigkeiten

15.05.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Verfall am Dechtower Steig stoppen

Liegenschaft wieder nutzbar machen

Nach jahrelangem Leerstand und Verfall soll die Liegenschaft Dechtower Steig 3a in Kladow hergerichtet werden und der sozialen Infrastruktur des Bezirks wieder zur Verfügung stehen. Einen entsprechenden Antrag stellte die CDU-Fraktion Spandau in der BVV.


15.05.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Gegen Vereinsamung der Älteren in der Corona-Pandemie

CDU-Fraktion Spandau will Angebote für Spandaus Senioren

Durch die Maßnahmen zur Eindämmung des Covid-19-Virus wird das Pflegen sozialer Kontakte vor allem für ältere Menschen schwieriger und komplizierter. Die CDU-Fraktion will der Vereinsamung entgegentreten und prüfen lassen wie soziale Angebote für Senioren aufrechterhalten werden oder ob neue geschaffen werden können. Einen entsprechenden Antrag stellen die Christdemokraten in der kommenden BVV.


15.05.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Kleebank will keine Betriebskita für Rathausmitarbeiter

Bezirksbürgermeister Kleebank lehnt die von der CDU-Fraktion Spandau vorgeschlagene Einrichtung einer Betriebskita ab. Die Christdemokraten wollten über das Kinderbetreuungsangebot die Attraktivität des Arbeitsgebers Bezirksamt steigern. In einer Vorlage für die Bezirksverordnetenversammlung lehnte Bezirksbürgermeister Kleebank diese Forderung nun ab.

 


07.05.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Gebührenerlass und Ausweitung der Gastronomie

CDU-Fraktion Spandau fordert einheitliche Regelung vom Senat

Die CDU-Fraktion Spandau will die Gastronomiebetriebe unterstützen und schlägt vor, bis auf Weiteres auf die Straßenlandsondernutzungsgebühr zu verzichten und die Ausweitung der Außengastronomieflächen  zu ermöglichen. Der Senat soll einheitliche Regelungen für ganz Berlin treffen, um einen Flickenteppich zu verhindern.


05.05.2020 | CDU Landesverband Berlin

Keine Helden 1. und 2. Klasse beim Corona-Bonus

Zum Senatsbeschluss über eine Corona-Prämie erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:
 


05.05.2020 | CDU Landesverband Berlin

Rettung des Gastgewerbes

Im Zusammenhang mit der  Sitzung des Senats am kommenden Donnerstag erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:


30.04.2020 | MIT Landesverband Berlin

Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik jetzt - Senat muss Prioritäten setzen

Angesichts der stark steigenden Zahlen von Menschen in Kurzarbeit und dem Anstieg der Arbeitslosen ist ein dringendes Umdenken des Senats geboten.
Im Vergleich zu Brandenburg stieg die Arbeitslosigkeit in Berlin im Vergleich zum Vorjahr um mehr als 10 %, vor allem auf Grund der Abhängigkeit vom Messe-, Kongress- und Tourismusgeschäft.



29.04.2020 | CDU Landesverband Berlin

Corona-Bonus fair und ehrlich finanzieren

Finanzsenator Kollatz hat vorgeschlagen, bis zu 1000 Euro an alle Berliner Alltagshelden zu zahlen, die in der Corona-Krise ihren Dienst erfüllt haben. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:


28.04.2020 | CDU Landesverband Berlin

Maskenpflicht: Ein längst überfälliger Schritt

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur führt Berlin als letztes Bundesland im Einzelhandel eine Maskenpflicht ein. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:


24.04.2020 | CDU Landesverband Berlin

Trauer um Norbert Blüm

Zum Tode des früheren Bundesarbeitsministers, Berliner Senators für Bundesangelegenheiten und langjährigen stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU Deutschlands, Dr. Norbert Blüm, erklärt der Landesvorsitzende der CDU Berlin, Kai Wegner:


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