Presse

16.07.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Spandau setzt auf Hundetütenspender

Der Bezirk Spandau wird in Eigeninitiative Hundetütenspender anbieten. Auf Antrag der CDU-Fraktion Spandau hatte das Bezirksamt geprüft, ob und wie die noch bestehenden Dog Stations in Spandau erhalten bleiben oder durch ein vergleichbareres Angebot ersetzt werden können. Im Rahmen der Neuordnung und Neuverteilung der Werberechte im öffentlichen Straßenland durch den Berliner Senat wurde die Kooperation mit der Firma Wall GmbH nicht fortgeführt. Die Dog Stations sorgten mit ihrem kostenfreien Beutel-Angebot und der integrierten Entsorgungsmöglichkeit in ihrem Umfeld für ein saubereres Stadtbild.


27.06.2019 | CDU-Fraktion Spandau

CDU-Fraktion fordert Aufklärung zu Reinigungsleistungen

Für die Neuvergabe der Reinigungsleistungen an den Spandauer Schulen soll Bezirksbürgermeister Kleebank eine Bremer Consulting-Firma beauftragt haben. Diese soll nun 500.000 € vom Bezirk für ihre Dienstleistung erhalten.


25.06.2019 | Peter Trapp MdA

Sicherheit in Ihrem Kiez - aktuelle Kriminalstatistik zeigt lokale Verschiebungen

Der CDU-Innenexperte meint: "Sicherheit darf nicht durch den Wohnort bestimmt werden."


20.06.2019 | Peter Trapp MdA

Besserer Diebstahlschutz für Berlins Feuerwehren

In Anbetracht der Zunahme von Einbrüchen und der Entwendung von für die Rettungseinsätze wichtigen Technik, setzt sich der CDU-Innenexperte Peter Trapp für eine Aufstockung der Mittel für ein besseres Sicherheitskonzept der Berliner Feuerwehrwachen ein.


11.06.2019 | Peter Trapp MdA

Kriminalitätsentwicklung beim Nachbarn

Anlässlich einer Veranstaltungsreihe der CDU Frohnau fragte der Innenexperte Peter Trapp beim Senat die Kriminaltätsstatistik für Spandaus Nachbarbezirk ab. Insgesamt sind die angezeigten Delikte rückgängig, allerdings gab es innerhalb der einzlenen Arten von Straftaten zum Teil starke Verschiebungen.


29.05.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Jugendoffizieren den Rücken stärken!

Jugendoffizieren der Bundeswehr soll auch künftig nicht der Zugang zu Spandauer Schulen verwehrt werden. Die CDU-Fraktion Spandau fordert von der Bezirksverordnetenversammlung Spandau in einem Antrag ein klares Bekenntnis zur Bundeswehr als Parlamentsarmee. Jugendoffiziere sollen weiterhin über den grundgesetzlichen Auftrag der Bundeswehr informieren dürfen, fordern die Christdemokraten. Zuvor hatte der Landesparteitag der Berliner SPD auf Betreiben der Spandauer SPD beschlossen, der Bundeswehr den Zugang zu den Schulen zu verwehren.


29.05.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Mehr Schulwegsicherheit für Kinder

Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich für eine Verlängerung der Buslinie 334 in Gatow ein, um die Schulwegsicherheit zu erhöhen.


28.05.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Unsere Anträge für die BVV am 05.06.2019

Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 05. Juni 2019, fünf Anträge und eine Große Anfragen ein.


10.05.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Bezirksbroschüren in leichter Sprache

Bereits 2011 hatte die CDU-Fraktion einen Antrag in die BVV eingebracht, dass amtliche Broschüren in leichter Sprache ausgelegt und eigene Broschüren in leichter Sprache verfasst werden. Im aktuell fünften Zwischenbericht berichtet das Bezirksamt über weitere Fortschritte.

 


09.05.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Transparenz durch Mängelmeldesystem für Schulen

Die CDU-Fraktion Spandau hat sich dafür stark gemacht, dass Spandauer Schulen einen Online-Zugang zum Mängelmeldesystem des Bezirks erhalten. Der Antrag wurde nach Beratungen in den zuständigen Fachausschüssen in der BVV einstimmig angenommen.