Presse

18.12.2020 | Peter Trapp MdA

In welchen Bezirken sind die meisten Maskenverweigerer unterwegs?

Die meisten Bürger und Bürgerinnen sind vernünftig und befolgen die aktuellen Infektionsschutzmaßnahmen. Ausnahmen gibt es immer und überrall, gerade was das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes angeht. 


18.12.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Corona-Impfzentrum für Spandau

Angesichts der erfolgten Impfzulassung gegen das Coronavirus und des bevorstehenden Impfbeginns in Deutschland ist Eile geboten. In der vergangenen BVV wurde auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, dass auch Spandau ein Corona-Impfzentrum erhalten soll. Der Antrag war einstimmig angenommen worden.


17.12.2020 | CDU-Fraktion Spandau

CDU-Fraktion Spandau will Preis für Schulfördervereine ausloben

Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich für einen Preis für Schulfördervereine ein, der jährlich an drei besonders engagierte Vereine gehen soll. Der Antrag aus der letzten BVV wird nun im bezirklichen Schulausschuss weiter beraten.

 


15.12.2020 | CDU-Fraktion Spandau

SPD-Bargeldentnahme muss transparent aufgeklärt werden

In der gestrigen Sondersitzung des Ältestenrates wurde eine transparente Aufklärung der Geldentnahme von Fraktionsmitteln durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden Haß durch die SPD-Fraktion zugesagt. Entsprechende Belege der SPD-Fraktion sollen nun ab heute durch den BVV-Vorstand und das BVV-Büro geprüft werden. Zur weiteren Aufklärung der Affäre beantragen CDU- und Grünen-Fraktion nun weitere Sondersitzungen von Ältestenrat und Bezirksverordnetenversammlung.


10.12.2020 | CDU-Fraktion Spandau

CDU-Fraktion Spandau fordert Aufklärung in SPD-Kreditaffäre

Die CDU-Fraktion Spandau fordert eine lückenlose Aufklärung der Kreditaffäre der SPD-Fraktion Spandau. In dieser Woche war bekannt geworden, dass der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Hass Steuergelder zweckentfremdet hat, um sich selbst ein Darlehen zu gewähren. Die CDU-Fraktion hat nun eine Sondersitzung des Ältestenrates der Bezirksverordnetenversammlung für die kommende Woche beantragt. In dieser Sitzung sollen die genauen Umstände der Kreditaffäre geklärt werden.


08.10.2020 | CDU-Fraktion Spandau

Rechnungshofbericht 2020 stellt stellt gravierende Verstöße in Spandau fest

Der in dieser Woche vom Rechnungshof von Berlin vorgestellte Jahresbericht 2020 stellt gravierende Verstöße gegen das Haushalts- und Vergaberecht bei der Beauftragung eines externen Beratungsunternehmens für die Spandauer Schulreinigung durch Bezirksbürgermeister Kleebank fest.

Es werden Verstöße gegen verbindliche Mitzeichnungsregeln und das Vier-Augen-Prinzip festgestellt, welche zu einem Schaden von bis zu 650.000 Euro für den Bezirk geführt haben könnten.

Die Stellungnahme des Bezirksamtes zu dem Vorgang wird im Rechnungshofbericht als nicht überzeugend und abwegig bezeichnet. So habe Kleebank unter anderem versäumt eine rechtliche Prüfung einzuleiten, ob überhaupt ein rechtswirksamer Vertrag mit der Beraterfirma vorlag, bevor er das Honorar von rund 680.000 Euro aus Bezirksmitteln angewiesen hat.




19.08.2020 | CDU-Fraktion Spandau

CDU-Fraktion Spandau bietet ab sofort wieder persönliche Sprechstunden im Rathaus an

Die CDU-Fraktion Spandau startet ab sofort wieder mit dem regulären Sprechstundenangebot im Rathaus und den mobilen Bürgersprechstunden in den Spandauer Kiezen.