Presse

16.12.2018 | Peter Trapp MdA

Peter Trapp verurteilt Alkoholfahrt von Linken-Politiker Tas

Hakan Tas zeigte sich nach seiner Alkoholfahrt mit Unfall und Entfernung vom Unfallort nur eingeschränkt kooperativ und schadete mit diesem Verhalten dem Ansehen des Parlaments.


29.11.2018 | CDU-Fraktion Spandau

Anträge der CDU-Fraktion Spandau für die kommende BVV

Die CDU-Fraktion Spandau bringt in die kommende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am Mittwoch, den 05. Dezember 2018, fünf Anträge ein.


23.11.2018 | CDU-Fraktion Spandau

Wiederverbeamtung der Berliner Lehrerinnen und Lehrer

Die CDU-Fraktion Spandau hat in der BVV am 21. November beantragt, dass die Lehrerinnen und Lehrer im Land Berlin wieder verbeamtet werden und sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzt. Die rot-rot-grüne Zählgemeinschaft wollte sich dem notwendigen Anliegen nicht direkt anschließen und vertagt das Problem in den Schulausschuss.


22.11.2018 | CDU-Fraktion Spandau

Patientenakte im Kühlschrank

Auf Antrag der CDU-Fraktion Spandau wurde in der gestrigen BVV beschlossen, das System der ‚Notfalldosen‘ im Bezirk bekannt zu machen.


20.11.2018 | Peter Trapp MdA

Schon 5. Suizid in Berliner Gefängnissen

Im jüngesten Fall wurde trotz ärztlicher Anordung der Gefangene nicht unter Rundumüberwachung gestellt.


14.11.2018 | CDU-Fraktion Spandau

Fast jeder zehnte Spandauer Lehrer ist ein Quereinsteiger

Die CDU-Fraktion Spandau kritisiert die Personalpolitik von SPD-Bildungssenatorin Scheeres scharf. Nur jede vierte neu zum Schuljahresbeginn eingestellte Lehrkraft hat auch eine Laufbahnbefähigung, wenn man die Wiedereinstellung von Pensionären außer Acht lässt.


06.11.2018 | Peter Trapp MdA

Zahl der verletzten Einsatzkräfte in 2017 erneut gestiegen

Aus der Senatsantwort auf eine Anfrage des CDU-Innenexperten Peter Trapp geht hervor, dass im vergangenen Jahr 2581 Polizisten und 426 Feuerwehrleute im Dienst verletzt worden sind.


02.11.2018 | CDU-Fraktion Spandau

Erweiterte Sprechzeiten der CDU-Fraktion Spandau

Die CDU-Fraktion Spandau hat ihre Sprechzeiten erweitert und setzt ihren bürgerfreundlichen Kurs fort.


31.10.2018 | CDU-Fraktion Spandau

Innovationscampus Siemensstadt

Zur Entscheidung von Siemens für den Innovationscampus am Standort Siemensstadt erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Spandau, Arndt Meißner:


25.10.2018 | Peter Trapp MdA

"Cop Map" gefährdet noch mehr die Sicherheitslage in Berlin

Peter Trapp ist der Ansicht, dass die Internetseite mit ihrem Meldesystem, das auf Polizeibewegungen in der Stadt Hinweise geben soll, um angeblich willkürliche Gewaltakte der Beamten vorzubeugen, Polizistinnen und Polizisten diffamiert und als Gefahr für Grundrechte dargestellt. Außerdem bekommen potenzielle Verbrecher die Möglichkeit durch die Hinweise des Meldeportals, rechtzeitig vor den anrückenden Beamten zu fliehen und sich somit der Strafverfolgung zu entziehen.