Presse

26.05.2023 | CDU-Fraktion Spandau

CDU-Fraktion Spandau will Musikschule und Bibliotheken stärken

Die CDU-Fraktion Spandau will die Ausstattung der Musikschule, Volkshochschule und der Stadtteilbibliotheken weiter verbessern. Ein entsprechender Antrag wurde in der Mai-BVV einstimmig angenommen.


25.05.2023 | CDU-Fraktion Spandau

Geriatrische Abteilung für das Vivantes-Klinikum

In der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung hat sich die CDU-Fraktion für eine geriatrische Abteilung für das Vivantes Klinikum Spandau eingesetzt. Ein entsprechender Antrag wurde in der BVV einstimmig beschlossen. Auf Landesebene sollen nun die entsprechenden Voraussetzungen dafür getroffen werden.


 


25.05.2023 | CDU-Fraktion Spandau

CDU-Fraktion Spandau will Vierfelderhof retten

Die CDU-Fraktion Spandau hat in der gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einen Dringlichkeitsantrag eingebracht, um die Bertreiber des Vierfelderhofs bei der Nachfolgesuche zu unterstützen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Am Dienstag war bekannt geworden, dass der Vierfelderhof von den bisherigen Betreibern nicht mehr bewirtschaftet werden kann und eine umgehende Nachfolgesuche notwendig ist.

 


30.03.2023 | CDU-Fraktion Spandau

Frank Bewig ist neuer Bezirksbürgermeister von Spandau

In der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung wurde Frank Bewig mit 43 von insgesamt 54 Stimmen zum neuen Spandauer Bezirksbürgermeister gewählt. Die von der CDU-Fraktion Spandau zur Wahl vorgeschlagenen Bezirksstadtratskandidatin Tanja Franzke wurden mit 44 Ja-Stimmen gewählt. Tanja Franzke verantwortet künftig die Bereiche Jugend und Gesundheit. Thorsten Schatz behält sein bisheriges Ressort mit dem Stadtentwicklungsamt, dem Straßen- und Grünflächenamt und dem Umwelt- und Naturschutzamt.


22.03.2023 | CDU-Fraktion Spandau

CDU-Fraktion Spandau schlägt Christian Heck als BVV-Vorsteher vor

Bei ihrer konstituierenden Sitzung am vergangenen Montag hat die CDU-Fraktion Spandau Arndt Meißner einstimmig als Fraktionsvorsitzenden wiedergewählt. Auch die übrigen Mitglieder des Fraktionsvorstands wurden ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen bestätigt. Darüber hinaus hat sich die CDU-Fraktion Spandau einstimmig dafür ausgesprochen, Christian Heck in der heutigen BVV als Vorsteher und Anett Schwarz als Schriftführerin der Bezirksverordnetenversammlung Spandau vorzuschlagen.


30.01.2023 | CDU-Fraktion Spandau

CDU-Fraktion Spandau will freie Rettungswege sicherstellen

Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich in der kommenden BVV für eine Zusammenarbeit von Feuerwehr und Ordnungsamt ein. Mit regelmäßigen gemeinsamen Kontrollen sollen freie Rettungswege und Feuerwehrzufahrten sichergestellt und für umsichtiges Parken sensibilisiert werden.

 


27.01.2023 | CDU-Fraktion Spandau

SPD-Bürgermeisterin lässt 2,7 Millionen Euro für Schulsanierungen unberührt

Im Ausschuss für Wirtschaft, Hochbau und Liegenschaften des Bezirkes Spandau wurde eine Übersicht zu Bauunterhaltungsmaßnahmen an Spandauer Schulen diskutiert. Die bauliche Unterhaltung der Spandauer Schulen liegt in der Verantwortung der Bezirksbürgermeisterin als zuständige Dezernentin für Hochbau und Liegenschaften. Der CDU-Fraktion Spandau sind an verschiedenen Stellen nicht ausgegebene Mittel aufgefallen, die schon längst an Spandauer Schulen hätten verbaut werden müssen.


26.01.2023 | CDU-Fraktion Spandau

Lokalen Handel schützen

Das Bezirksamt Spandau ist Vermieter der Alten Feuerwache Gatow. Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich dafür ein, dass das marode Dach repariert wird.


24.01.2023 | CDU-Fraktion Spandau

CDU-Fraktion Spandau will Gesundheitsversorgung in allen Ortsteilen wiederherstellen

Aus vielen Ortsteilen wird eine mangelhafte Ärzteversorgung beschrieben. Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich in der kommenden BVV dafür ein, dass die dezentrale Ärzteversorgung verbessert wird.


19.01.2023 | CDU-Fraktion Spandau

Ordnungsamt soll Aktionsplan gegen dauerparkende Wohnwagen vorlegen

In Wohngebieten sind Parkplätze häufig Mangelware. Dauerhaft abgestellte Wohnwagen blockieren zunehmend den knappen Parkraum. Die CDU-Fraktion Spandau setzt sich in der kommenden BVV dafür ein, dass das Ordnungsamt gegen dauerparkende Wohnwagen vorgeht.