Neuigkeiten

16.09.2019 | MIT Kreisverband Tempelhof-Schöneberg

PODIUMSDISKUSSION „KEIN BOCK AUF WIRTSCHAFT“

Enteignung oder soziale Marktwirtschaft?


Unter der Leitung von Herrn Hölscher, Landesschatzmeister der MIT und Schatzmeister der MIT Tempelhof-Schöneberg diskutierten am 12.09.2019 im Rathaus Tempelhof Herr Graf, Landesgeschäftsführer des Wirtschaftsrates Berlin, Herr Seehofer, Vorsitzender der CDA und Herr Schie, Vorsitzender der JU, beide Tempelhof-Schöneberg. 
Herr Hölscher erläuterte die Bedeutung der sozialen Marktwirtschaft für unseren Wohlstand und den Wirtschaftsstandort Deutschland. 
Obwohl die Bedeutung bezahlbarer Mieten auch hier im Mittelpunkt stand, wurde die Enteigung als völlig untaugliches Instrument zur Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum enttarnt. 
Allgemein forderten die Diskussionsteilnehmer die Förderung  eines breiteren Wissens über wirtschaftliche Zusammenhänge in der Gesellschaft und Wirtschaftskunde als Pflichtfach in der Schule. 
Wir danken Frau Kaddatz für die Schirmherrschaft an dieser Veranstaltung!


12.09.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Bezirkshaushalt 2020/2021 rutscht ins Minus

CDU-Fraktion kritisiert Herangehensweise der Zählgemeinschaft

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau hat gestern den Bezirkshaushalt 2020/2021 beschlossen. Die CDU-Fraktion Spandau lehnte den Haushaltsentwurf ab. Zuvor hatten SPD, Grüne, Linke und FDP weitere Ausgaben beschlossen, ohne jedoch an anderen Stellen Einsparungen vorzunehmen. Somit wird der Bezirk Spandau im Jahr 2021 Schulden in Höhe von 4,5 Millionen Euro machen.


12.09.2019 | MIT Kreisverband Steglitz-Zehlendorf

„Rückkehr zur Meisterpflicht ist großer Erfolg“

MIT KV Steglitz-Zehlendorf begrüßt Einigung

 

PRESSEMELDUNG

12. September 2019

  

Roll: „Rückkehr zur Meisterpflicht ist großer Erfolg“


12.09.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Auch weiterhin kein Bus in Rufweite

Senat will BerlKönig nicht in Spandau fahren lassen

Der Senat lehnt die Ausweitung des BerlKönig-Angebots der BVG auf den Bezirk Spandau ab. In einer Stellungnahme an die Bezirksverordnetenversammlung heißt es, dass das Pilotprojekt der BVG auch weiterhin nur im Gebiet des östlichen S-Bahnrings angeboten werde. Für eine 'kurzfristige Ausweitung' auf den Bezirk Spandau, wie es die CDU-Fraktion gefordert hatte, sei es zu früh. Die CDU-Fraktion hatte im Dezember 2018 gefordert, dass insbesondere in Gatow und Kladow zwei barrierefreie Rufbusse der BVG eingesetzt werden sollen.


10.09.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Tourismusröhren für Spandau

CDU-Fraktion will Spandaus Sehenswürdigkeiten noch sichtbarer machen

Spandaus Sehenswürdigkeiten sollen künftig durch sogenannte ‚Tourismus-Röhren‘ noch attraktiver werden. Einem entsprechenden Vorschlag der CDU-Fraktion Spandau stimmte die Bezirksverordnetenversammlung in der letzten Sitzung zu. 'Tourismus-Röhren' sind fest installierte Metallröhren, die auf bestimmte Gebäude gerichtet sind und eine kurze Information zur jeweiligen Sehenswürdigkeit enthalten.


06.09.2019 | CDU Landesverband Berlin

CDU Berlin begrüßt Maßnahmenkatalog gegen Clankriminalität der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Die CDU Berlin unterstützt die von der CDU/CSU Bundestagsfraktion vorgeschlagenen Maßnahmen gegen die Kriminalität krimineller Großfamilien in Deutschland. Die vom Fraktionsvorstand beschlossenen Punkte basieren weitgehend auf dem von der CDU Berlin bereits beschlossenen Clankonzept. Entwickelt wurde es im Brennpunkt der Clankriminalität: im Berliner Bezirk Neukölln.


05.09.2019 | CDU-Fraktion Spandau

World Cleanup Day in Spandau!

CDU-Fraktion Spandau putzt in Kladow

Die CDU-Fraktion Spandau beteiligt sich erstmalig am „World Cleanup Day“ am 20. und 21. September 2019. In Kladow wird die CDU-Fraktion Papierreste, Zigarettenstummel oder alte Verpackungen aufsammeln. Die Spandauerinnen und Spandauer sind herzlich eingeladen, sich ebenfalls für einen sauberen Bezirk einzusetzen.


03.09.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Rückschlag für den Schulcampus Siemensstadt

Das Carl-Friedrich-von-Siemens-Gymnasium darf auch künftig nicht ab Klasse 5 starten. Der Senat lehnte in einer Stellungnahme an die BVV ab, den Schulcampus Siemensstadt mit einem naturwissenschaftlichen Schwerpunkt zu stärken. Die CDU-Fraktion hatte im vergangenen Jahr den Wunsch der Elternvertretung in die Diskussion gebracht.
 


30.08.2019 | CDU Landesverband Berlin

Rigaer 94: Lügt der Innensenator?

Laut einem Bericht der RBB-Abendschau (Donnerstag) hat der Eigentümer der Rigaer 94 die Verwaltung von Innensenator Geisel mehrfach um Hilfe gebeten. Geisel hingegen behauptet, der Eigentümer verberge sich.


30.08.2019 | CDU-Fraktion Spandau

Gelder für Umkleidegebäude bei SpaKi gesichert

CDU-Fraktion begrüßt Mittelbereitstellung

Auf Initiative der CDU-Fraktion hatte es im Juni einen fraktionsübergreifenden Antrag gegeben, die fehlenden Mittel für die Errichtung eines Umkleidegebäudes für die Sportanlage West bereitzustellen. Auf der Sportanalage sind unter anderem die Spandauer Kickers (SpaKi) zu Hause. Wie das Bezirksamt nun mitteilte, werden die benötigten Mittel bereitgestellt.

 


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